(Bild von Michael Schwarzenberger auf Pixabay)
Die FDP spricht pauschal von einer „Gängelung der Autofahrer“ und meint damit die drei stationären Geschwindigkeitsmessanlagen, die die Stadt derzeit am Krankenhaus, in der Urseler Straße und am Hohlebrunnen aufstellt. Eine Gängelung wäre es, wenn solche Anlagen lediglich dem Wohlbefinden des Stadtsäckels dienen würden und nicht verkehrsordnende Ziele verfolgen würden. Dies ist bisher in Bad Homburg aber nicht erkennbar. An den aktuell zur Rede stehenden drei Stellen hat die Verkehrsdezernentin Lucia Lewalter-Schoor, gestärkt durch fachlich fundierte Grundlagenarbeit der Straßenverkehrbehörde, ganz klar dargelegt, dass dort gerade durch die Fahrgeschwindigkeiten erhebliche Gefahren für den Kraftfahrzeugverkehr entstehen. Am Krankenhaus betrifft das zB. den ein- und ausfahrenden Rettungswagenverkehr, an der Urseler Straße die Schulwegesicherung für eine unsere großen Grundschulen und am Hohlebrunnen wird nicht nur zu schnell gefahren, sondern auch bei „rot“. Alles stellt eine weit über das normale Maß hinaus durchaus konkrete Gefahr für die Gesundheit unserer Verkehrsteilnehmer/innen dar. Ich selbst weiß noch aus meiner Dienstzeit bei der Polizei Bad Homburg, dass an der Kreuzung Hohlebrunnen/Hessenring deutlich öfter bei „rot“ gefahren wurde als anderswo in der Stadt, so Jürgen Stamm, der 40 Jahre lang Polizeibeamter in Bad Homburg war. Eines ist nach Auffassung der SPD klar; Blitzanlagen dürfen nur dort stehen, wo man verkehrsplanerisch keine andere Abhilfe schaffen kann. Es kann nicht sein, dass, wie durchaus zu beobachten, gerade kleinere Gemeinden anstatt den Verkehrsraum sicherer umzugestalten einfach eine Blitzsäule hinstellen. Das spart ihnen einerseits Baukosten und bringt andererseits Geld in der Gemeindesäckel. Das ist aber hier in unserem Falle eindeutig nicht so. Denn alle drei Gefahrenpunkte sind Hauptverkehrsstraßen, die man nicht einfach mit Verschwenkungen, Schwellern oder ähnlichen geschwindigkeitsreduzierenden Umbauten ausgestalten kann. Und dass dies Gefahrenpunkte sind ist unstrittig, das dürfte auch die FDP einsehen.
Die SPD erinnert in dieser Diskussion an die stationäre Blitzanlage an der Saalburg, die dazu geführt hat, dass hier keine schweren Verkehrsunfälle mehr stattgefunden haben. Hier sind in der Zeit vor der Aufstellung der Blitzer mehrere Personen beim Ausfahren aus der Saalburg zur Bundesstraße zu Tode gekommen. Das ist nun nicht mehr so. Der Verkehrsausschuss hat damals in einigen Diskussionen feststellen müssen, dass es dort zur Beseitigung dieses Unfallpunktes gar keine andere Wahl bestand als ein Blitzer. Und dieser hat sich bewährt. Gleiches erhofft sich die SPD auch von den nun drei neuen Anlagen.
Hier geht es nicht um das Schröpfen der Autofahrer/innen, sondern um deren Schutz vor Schnellfahrern.“