SPD: Demokratie ist keine Gutwettersache

Bad Homburg – Das Parlament kommt nach langer Zwangspause am 14. Mai wieder zusammen – und der ehemalige FDPler und heute unabhängige Parlamentarier Wolfgang Hof findet das in Zeiten von Corona fragwürdig. Diese Zeitung hatte in der Ausgabe vom Mittwoch sämtliche Vorsitzenden der Fraktionen nach ihrer Meinung gefragt – bis auf die SPD. Das soll an dieser Stelle natürlich nachgeholt werden.

Fraktionsvorsitzender Tobias Ottaviani erklärte, er könne Hofs Kritik nicht verstehen. Es hätte mehrere Gelegenheiten bei Telefonkonferenzen und über andere Plattformen gegeben, bei denen Hof seine Meinung hätte kundtun und an einer einvernehmlichen Lösung mitarbeiten können. Aber Hof habe an keiner teilgenommen und keine genutzt. Ottaviani: „Es herrschte bei diesen Konferenzen großes Einvernehmen darüber, wieder physische Sitzungen stattfinden zu lassen, zumal ja dort auch die Sicherheitsmaßnahmen greifen.“ Er persönlich und die SPD seien von der Bedeutung der Wiederaufnahme der Sitzungen überzeugt, denn: „Demokratie ist keine Gutwettersache.“ Die Politik müsse „auch und gerade in Krisenzeiten Handlungsfähigkeit beweisen“. Nachdem der Krisenstab zuletzt wichtige Arbeit geleistet habe, sei es nun an der Zeit, dass die parlamentarischen Gremien wieder übernähmen. Hof bekräftigt derweil seine Kritik am Stattfinden der Sitzung. „Das ist unverantwortlich, viele Stadtverordnete sind Hochrisikogruppe“, so der 75-Jährige. Er etwa, er werde fernbleiben. Das Kirdorfer Bürgerhaus sei in Anbetracht der Abstandsgebote zu klein.sbm

Quellenangabe: Taunus Zeitung vom 11.05.2020, Seite 8