Pressemitteilung:

28. Juli 2016

Zur Kritik aus Teilen der Opposition zum Thema Postareal

Die Pläne zum alten „Moove & Groove-Centers“ mussten begraben werden, weil sie einmal auf Dauer für die Stadt nicht zu bezahlen gewesen wären und weil schlicht und einfach die Nachfrage nach einer solchen Konzeption (Stichwort Trendsporthalle) nicht erkennbar war. Diese Entscheidung, die das Parlament mit großer Mehrheit gefasst hat, hatte also sachliche Gründe und war nicht dazu geeignet, dem Alt-OB Korwisi im Nachhinein „ans Bein zu treten“.

Fakt ist auch, dass sich die CDU/SPD-Koalition nicht mit dem „Einstampfen von verfehlten Bauprojekten“ zufrieden gibt, sondern dass sofort nach diesem Beschluss ein konstruktiver Vorschlag in den Magistrat gegeben wurde, der dort offensichtlich auch mit Zustimmung der BLB verabschiedet worden ist. Diese jetzige Vorlage wird im Parlament kurz nach den Ferien diskutiert und abgestimmt. Darüberhinaus wird – anders, als dies vorher der Fall war – durch einen Lenkungskreis und durch die Eigenverpflichtung, das Parlament ständig über den Fortgang zu informieren sichergestellt, dass auch die Opposition in den Diskussionsprozess eingebunden sein wird.
Die Koalition möchte vermeiden, dass das gemeinsame Ziel, ein Zentrum für junge Leute in der Stadt zu schaffen, nicht blockiert und torpediert wird. Nach unserer Auffassung sieht so eine offene und transparente Stadtpolitik aus. Um so mehr befremdet es, wenn Kollege Johnert nun in einer unangemessenen Schärfe vorträgt, das sei ja alles Unsinn und die BLB wisse es ja ohnehin alles besser.
Die Stadtwerke gehören in die Stadt. Das hat auch mit deren Bereitschaftszeiten zu tun. Wie man das genau organisiert wird noch zu diskutieren sein. Aber klar ist, dass kein Horrorszenario a la Wolfgang Hof geplant ist. Selbstverständlich hat sich der Baukörper von seiner Gestaltung her gerade wegen der Nähe zum neuen Bahnhofsgebäude entsprechend einzupassen.

Die Kur- & Kongress GmbH hat durch die Renovierung des Bahnhofsgeländes durchaus Erfahrungen mit Baumaßnahmen in diesem Quartier gemacht, die sie hier einbringen möchte. Darauf ohne Not zu verzichten wäre sicher nicht zielführend gewesen.

Gänzlich unverständlich scheint hier der Versuch, schon bei der Einbringung einer ersten Vorlage zu diesem Bauvorhaben eine völlig destruktive Diskussion zu beginnen, die niemandem nutzt. Wir stehen hier am Anfang eines für die Stadt und unsere jungen Mitbürger wichtigen Projekts. Es drängt sich hier der Eindruck auf, dass Kollege Johnert seinem Moove & Groove-center hinterherweint, anstatt zu erkennen, dass jetzt die Zeit des konstruktiven Dialogs gekommen ist.


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