Pressemitteilung:

09. November 2017

SPD wählt Delegierte und spricht übers Radverkehrskonzept

Am Donnerstag, dem 16. November 19 Uhr im Kurhaus Salon Lenné lädt die Bad Homburger SPD zu einer Mitgliederversammlung.

Zunächst werden die Delegierten für die Wahlkreiskonferenz zur Landtagswahl, die am 20. Januar in Wehrheim stattfindet, gewählt.

Für den nächsten Tagesordnungspunkt ist die Versammlung dann aber ausdrücklich öffentlich und die SPD lädt alle am Radverkehr interessierten herzlich dazu ein.

Denn ab 19.30 Uhr wird der Fraktionsvorsitzende und Vorsitzende des Verkehrsausschusses Jürgen Stamm über den aktuellen Projektstand und das weitere Vorgehen des Radverkehrskonzepts berichten. Lange wurde untersucht und analysiert, nun sollen endlich Nägel mit Köpfen gemacht werden. Die SPD hat mit Jürgen Stamm geballte „Fahrrad-Kompetenz“ in ihren Reihen und sich in der Vergangenheit aktiv im Arbeitskreis eingebracht und immer wieder auf Verbesserungen beim Radverkehr gedrängt. Umso mehr freut es die SPD wenn nun vorangeht.

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24. August 2017

Die U-Bahn kommt ins Rollen!

U-Bahn-Linie U2

Hoch erfreut zeigt sich die SPD Bad Homburg über die aktuellen Signale, die erwarten lassen, dass das Projekt U-Bahn nun bald ins Rollen kommt (im wahrsten Sinn des Wortes...).
Die Stadt Bad Homburg hat sich bisher sehr verantwortungsvoll gezeigt und die intensiven Gespräche, die vor allem mit Frankfurt geführt wurden zeigen nun erste Erfolge. Verantwortung heißt eben auch zu wissen, welche Kosten auf einen zu kommen und wo eine Förderung eines solchen Projekts zu erwarten ist. Deshalb ist es gut und richtig mit dem Bauen erst dann zu beginnen, wenn wir wissen, was auf unseren städtischen Haushalt zu kommt.
Die Investitionskostenschätzung geht von über 53 Mio netto aus. Der Anteil der Stadt an dieser Summe reduziert sich entsprechend, wenn das Land Hessen diese Infrastrukturmaßnahme vernünftig fördert.
Wir haben Baurecht, wir haben eine genehmigte Trasse, die Grundlage des Planfeststellungs-verfahrens ist und wir haben nach allem, was man hört bald eine verlässliche Angabe über den städtischen Anteil an diesem Projekt. Also sind wir sicher, ist die SPD zuversichtlich, dass die U-Bahn auch wirklich bald ins Rollen kommen wird!
Man hört in der Stadt immer noch einzelne Bedenkenträger, die von alternativen Trassenführungen fabulieren. Dieser Zug ist längst abgefahren! Grundlage des Planfeststellungs-beschlusses und der Gespräche um die finanzielle Verteilung ist einzig und allein die derzeitig projektierte unterirdische Führung. Eine andere Trassenführung ist nicht möglich. Entweder man baut so, wie jetzt geplant oder man lässt es. Eine andere Lösung gibt es nicht. Ich sage dies deshalb, weil an mich als Vorsitzendem des Verkehrsausschusses immer noch solche Alternativen herangetragen werden.
Die SPD hofft, dass die Fördermittel nun bald beantragt werden können und man in absehbarer Zeit eine Projektgesellschaft gründet.
Der U-Bahnweiterbau ist eine für die Entwicklung unserer Stadt eminent wichtige Infrastruktur-maßnahme und dies ist ganz offensichtlich im Bewusstsein unserer Bevölkerung auch so präsent. Ich habe gestern Abend bei der Auftaktveranstaltung des ISEK im Kurhaus (Stichwort; Stadtforum) mal aufmerksam beobachtet, wie die Meinungsäußerung zur U-Bahn so ausgefallen sind. Der weitaus meiste Teil der Leute pinnte Zettel an die Stellwand mit der Aussage: „Wir brauchen den Weiterbau der U-Bahn!“
Also so falsch können wir im Parlament dann doch nicht liegen...

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02. Juli 2017

Blickachsenführung der SPD-Fraktion am Montag, 31, Juli 2017, 18.00 Uhr,

Die SPD-Fraktion unter Leitung des Fraktionsvorsitzenden Jürgen Stamm bietet auch in
diesem Jahr eine Blickachsen-Führung an und lädt herzlich dazu ein.
Ein Kunstpädagoge der Galerie Scheffel wird fachkundig durch die Ausstellung führen
und die Exponate aus der Sicht der Künstler vorstellen.

Treffpunkt ist am Montag, 31, Juli 2017, 18.00 Uhr, am Schmuckplatz ( K..-F.-Promenade,
Denkmal des Landgrafen ). Die Führung ist kostenfrei.
Ausklang im Biergarten des Restaurants Römerbrunnen.

Wir freuen uns auf eine rege Beteiligung!


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28. Juni 2017

Beirat der SPD Bad Homburg spricht sich für Lewalter-Schoor als künftige Sozialdezernentin aus

Lucia Lewalter-Schoor

Nun ist die SPD einen Schritt weiter. Nachdem die SPD-Stadtverordnete, stellvertretende Ortsvereinsvorsitzende und Vorsitzende der SPD Innenstadt Lucia Lewalter-Schoor bereits im Mai ihr Interesse an einer Kandidatur sowohl öffentlich als auch bei den Mitgliedern der Partei bekundet hatte, haben sich nun auch die Gremien der Partei mit dem Thema befasst.

In der gestrigen Beiratssitzung - zu diesem Gremium gehören neben den Vorstandsmitgliedern auch die Vorsitzenden der Ortsbezirke sowie der Arbeitsgemeinschaften - wurde einstimmig der Beschluss gefasst, Lucia Lewalter-Schoor der Mitgliederversammlung am 8. September als Kandidatin für die Stadtratswahl im November vorzuschlagen. Laut Satzung trifft die Mitgliederversammlung die Entscheidung über hauptamtliche Nominierungen.

Im Beirat wurde die Kandidatur einhellig begrüßt. Betont wurde Lucia Lewalter-Schoors gute Verankerung in der Partei , wichtig sei aber vor allem auch die hohe Fachlichkeit. Lewalter Schoor hatte beruflich als einfache Erzieherin begonnen und sich dann im zweiten Bildungsweg mit einem Studium weitergebildet. Lange Jahre war sie Leiterin des „Haus Mühlberg“ der Bad Homburger Obdachlosenunterkunft, bevor sie dann zur EFIM nach Wiesbaden wechselte, wo sie seit mehreren Jahren zwei Einrichtungen für Menschen mit psychischen Beeinträchtigungen mit Personalverantwortung über mehr als 100 Mitarbeiter leitet.

„Wir freuen uns über die Kandidatur, es ist ein Glücksfall wenn man eine so gut geeignete Bewerberin in den eigenen Reihen vorweisen kann, so Elke Barth, die Vorsitzende des Ortsvereins.

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27. Juni 2017

Radfahren mit der SPD

Unter dem Motto „Kaiser-Friedrich-Promenade – Radfahrerlust oder –frust?“ bietet die SPD-Fraktion im Rahmen ihrer Ferienfraktionen am Montag, dem 17. Juli ein kurze Radtour an. Eingeladen ist jede/r Interessierte Radfahrer/in. Eine Anmeldung ist nicht notwendig. Die Tour beginnt um 18:00 h am Rathaus (Haupteingang) und führt über die untere Louisenstraße zum Europakreisel und dann über die gesamte Promenade und wird um 19:30 h wieder am Rathaus enden. Dort ist im Irish-Pub noch die Gelegenheit sich über das Gesehene auszutauschen.

„Entstanden ist der Gedanke durch die Mängelliste, die der Arbeitskreis Radverkehr aus der Bevölkerung erhalten hat“, so der Vorsitzende des Verkehrsausschusses Jürgen Stamm. Die Bevölkerung hatte kürzlich mittels Postkarten die Gelegenheit, Wünsche; Kritik und Anregungen zu dem Bad Homburger Radwegenetz zu formulieren. „Hier wurde deutlich, dass ua. die Situation in der Promenade, am Europakreisel und im Hessenring die Leute beschäftigt“, so Stamm weiter. Durch die Radtour soll nun die Situation vor Ort erkundet und Verbesserungsvorschläge an die zuständigen Verkehrspolitiker weitergegeben werden.


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27. Juni 2017

Car Sharing Angebot

Die große Koalition wird in der kommenden Stadtverordnetenversammlung auf
Initiative der SPD einen Antrag zur Verbesserung des Car-Sharing-Angebotes
machen. Dazu soll zunächst einmal geprüft werden wie die aktuelle Nutzung des
bestehenden Angebotes aussieht. Auf dieser Basis soll schließlich das Konzept
in der Kurstadt angepasst und verbessert werden.

"Hierfür halten wir es für wichtig, dass die Stadt Gespräche mit privaten Car-
Sharing-Unternehmen führt. Somit können wir einerseits durch ihre Erfahrungen
das Konzept richtig aufbauen und andererseits Mehrausgaben für die Stadt
verhindern", so SPD-Stadtverordneter Tobias Ottaviani.

Die Stadtverordnetenversammlung hat laut Ottaviani am 20.06.2012 einen richtigen
Impuls gegeben, jedoch reiche dies nicht aus. "Je attraktiver das Angebot wird,
desto attraktiver wird Bad Homburg als Standortfaktor. Außerdem kann durch ein
gut ausgebautes Car-Sharing Konzept der Individualverkehr ersetzt werden. Hier
hat die Stadt sowieso noch Handlungsbedarf", so Ottaviani.

Die Stadt soll prüfen, ob es auch möglich ist, flexible Car-Sharing Unternehmen in
die Stadt zu bringen. Aufgrund ihrer hohen Flexibilität und der Ungebundenheit beim
Abstellen, haben diese Autos die höchste Attraktivität. Ottaviani: "Wenn wir uns bei-
spielsweise mit dem Raum Frankfurt verbinden könnten, dann wäre das für unsere
Stadt eine bemerkenswerte Aufwertung des Standortfaktors."

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12. Mai 2017

SPD-Gonzenheim zur Behandlung von Anträgen im Ortsbeirat:

Schütze und Kreuder nennen Verhalten von Sozialdezernenten eine Frechheit!

Am 12. Oktober letzten Jahres hatte der Gonzenheimer Ortsbeirat auf Antrag des Stellvertretenden Ortsvorstehers, Dr. Thomas Kreuder den Magistrat aufgefordert, zur Verbesserung von Sicherheit und Ordnung in Gonzenheim Streetworker der aufsuchenden Sozialarbeit einzusetzen. Nun ist nach gut acht Minaten die schriftliche Antwort aus dem Hause Kraft eingetroffen. Sie besteht in einanhalb Seiten Wiedergabe von Gesetzestexten und dem Hinweis, das noch nicht genügend Beschwerden bei Polizei und Sozialdezernat eingegangen seien.

Dazu Kreuder, der auch stellvertretender Vorsitzender der SPD-Gonzenheim ist: “Die Antwort ist eine Frechheit. Dazu haben sie acht Monate gebraucht – unglaublich. Das Schreiben zeugt von sozialer Inkompetenz und schlimmer noch von Unwillen, sich mit mit den Problemen unserer Stadt auseinanderzusetzen.” Auf seinen Antrag hin habe der Ortsbeirat auf die von vielen Bürgerinnen und Bürgern beklagten Zustände an vielen Plätzen in Gonzenheim, etwa am Gunzoplatz, Am Börnchen, an der U-Bahn und am Grünstreifen am Hessenring reagiert und den Magistrat aufgefordert, mit präventiven und sozial und betreuend ausgerichteten Maßnahmen zu reagieren. “Wir wollten bewusst nicht die Polizei rufen”, sagte Kreuder, “sondern nachhaltig arbeiten und Streetworker eingesetzt wissen.” Leider verweise die Antwort des Sozialdezernats auf die Polizei als zuständige Behörde. “Es empört mich, dass das Sozialdezernat einen Beschluss des zuständigen Ortsbeirates nicht zum Anlass nimmt, die Sache vor Ort prüfen und zu sehen, was proaktiv getan werden kann”, so Kreuder weiter. Dieser Vorgang zeige für ihn, dass Kraft nunmehr völlig die Kontrolle über seine Verwaltung verloren habe. Er freue sich auf den absehbaren Wechsel und sei sicher, dass mit dem Nachfolger in der Sozialverwaltung endlich wieder ein kompetenter Verwaltungsvertreter die Interessen der Bürgerinnen und Bürger vertreten werde.

Nachrichtlich: Die am 08. Mai bekannt gewordene „Auseinandersetzung mit Waffen in Gonzenheim“, wonach mehrere Jugendliche an der U-Bahn aneinander geraten sind und dabei auch Waffen eine Rolle gespielt haben, „hätte ggf. durch den frühen Einsatz von Streetworkern verhindert werden können“, sind Schütze und Kreuder überzeugt!

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05. Mai 2017

Endlich! Große Freunde bei der SPD über Pedelecs

Elke Barth

Manchmal braucht es in der Politik einen langen Atem – aber wenn am Ende das Ziel doch erreicht wird, ist alles gut. Lange musste die SPD-Fraktion auf die Umsetzung ihres Antrags, es den anderen Hochtaunus-Kommunen gleichzutun und Pedelec Verleihstationen im Stadtgebiet einzurichten, warten. Genauer gesagt waren es sogar zwei Anträge. Der erste Antrag datierte aus dem Jahr 2012, nachdem nichts passierte, stellte die SPD im Februar 2014 einen nahezu gleichlautenden Antrag. Beide Male mit Mehrheit verabschiedet so dass eigentlich einer Umsetzung nichts im Wege stand.

Immer wieder fragten die Sozialdemokraten intern und auch öffentlich nach, was denn nun mit der Ausführung ihres Antrags sei, zuletzt in der Stadtverordnetenversammlung im September 2014.

Dort bekam die Fragestellerin Elke Barth vom damaligen Oberbürgermeister Korwisi die Antwort, dass nun zusammen mit Stadtwerken und Kur eine Arbeitsgruppe gegründet worden sei, die aber nach wie vor „um die Wirtschaftlichkeit und die Rahmenbedingungen eines solchen Projekts ringe. Es sei nach wie vor nicht gelungen auch nur eine annähernde Wirtschaftlichkeit eines solchen Projekts darzustellen.“

Entnervt gaben die Sozialdemokraten auf, da man offensichtlich in Bad Homburg nicht gewillt sei, dem allerorts vorhandenen Trend zu folgen, obwohl in Bad Homburg sogar ein überörtlich renommierter Händler für Pedelecs beheimatet ist und der Taunus Touristic Service schon damals ein nahezu lückenloses Netz an Verleihstationen für den Taunus entwickelt hatte – eben nur mit einem weißen Fleck in Bad Homburg.

Umso mehr freut man sich bei der SPD, dass es den Stadtwerken nun doch gelungen ist, eine Verleihstation zu eröffnen, wie diese Woche in der Lokalpresse zu lesen war. Ob der Arbeitskreis tatsächlich nun seit dem Jahr 2012 getagt habe („Wenn ich nicht mehr weiter weiß…..“) oder ob die Stadtwerke nun einfach alleine beherzt den Antrag umgesetzt haben, ist der SPD egal. „Hauptsache wir sind endlich dabei,“ schmunzelt Antragstellerin Elke Barth, die ankündigt das neue Angebot demnächst auch einmal auszuprobieren.

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04. Mai 2017

Jahreshauptversammlung der SPD Gonzenheim wählt Waldemar Schütze, nach 33 Jahren, erneut zum Vorsitzenden und erstmalig den stv. Ortsvorsteher Dr. Thomas Kreuder, zum Stellvertreter!

Elke Barth, Ortsvereinsvorsitzende und Landtagsabgeordnete spricht zur aktuellen Kommunalpolitik und über die Vorbereitungen zur Bundestagswahl!
Vereinshaus Gonzenheim

Wie der Vorsitzende der SPD-Gonzenheim, Waldemar Schütze heute mitteilt, erteilte die Jahreshauptversammlung am 28. April dem Vorstand für die geleistete Arbeit Entlastung und wählte gleichzeitig auch den geasamten Vorstand neu. Danach wurde fast der gesamte Vorstand bestätigt und der stv. Ortsvorsteher, Thomas Kreuder zum neuen Stellvertreter Schützes gewählt. Dem bisherigen Stellvertreter, Lothar Guba, seit über 30 Jahren im Amt, dankte Waldemar Schütze für die hervoragende, geleistete Arbeit. Lothar Guba arbeitet aber weiter als Beisitzer im Vorstand mit.
Der neue Vorstand setzt sich somit folgendermaßen zusammen:
Vorsitzender Waldemar Schütze
Stv. Vorsitzender Dr. Thomas Kreuder
Kassierin Karin Klement
Schriftführerin Helga Burck
Beisitzer Lothar Guba, Lorenz Nissen, Prof. Dr. Andreas Lenel
Revisor Peter Schmidt
Im Geschäftsbericht des Vorstandes stellt Waldemar Schütze vor allem die Aktivitäten aus dem vergangenen Jahr in den Vordergrund. So ist z.B. der zum zweiten Mal durchgeführte Neujahrsempfang am 28. Januar 2017 zu nennen , der ganz unter dem Eindruck der aktuellen Diskussion mit dem Bürgermeister Karl Heinz Krug stand, gegen die zunehmende Verrohung der Sprache und wachsende Fremdenfeindlichgkeit Haltung und Gesicht zu zeigen. Mit fast 40 Gästen aus der Gonzenheimer Ortsgesellschaft aus Feuerwehr, Vereine, Kirchen und Politik konnten auch die Gonzenheimer Themen, Feuerwehr und Vereinshaus, Historischer Ortsrundgang, Fragen der Verkehrspolitik usw. besprochen werden. In seinem Bericht aus dem Ortsbeirat verwies Dr. Thomas Kreuder aus der Arbeit des Ortsbeirates, in den die SPD 12 Anträge und Anfragen eingebracht hat und über die gute und vertrauensvolle Zusammenarbeit mit dem Ortsbeirat mit der großen Mehrheit. Dabei verwies er z. B. auf die Anträge einer verstärkten Aufsuchenden Sozialarbeit an den neuralgischen Orten in Gonzenheim hin, um das Sicherheitsgefühl der Gonzenheimer zu stärken, der Verkehrsberuhigung in der Friedrichsdorfer Strasse, endlich die Umsetzung des Historischen Ortsrundganges in Gang bringen, den alten Spielplatz Alt Gonzenheim (hinter der Bahnunterführung) herrichten und mit mit einer Gedenktafel an den Radierer und Zeichner Eberhard Qurin erinnern.
Elke Barth referierte über die aktuelle Kommunalpolitik und über die wichtige Rolle der SPD in der Koalition, die Zusammenarbeit sei vertrauensvoll und gut, z. B. bei Erstellung des Haushaltes, der Veränderungen im hauptamtlichen Magistrat, der Herzenssache der SPD, die Wohnungspolitik und die Forderung der SPD zügig mit der Umsetzung von bezahlbaren Wohnungsbau, z. B. ehemaliges Vickersgelände, altes Krankenhausareal usw. voranzuschreiten. Zur Vorbereitung der Bundestagswahl am 24. September berichtete Elke Barth, dass der Ortsverein bereits erste Planungen mit den Funktionsträgern diskutiert hat. Aber im Wesentlichen kommt es darauf an, dass bei dieser Wahl der Gerechtigkeitsgedanke in der SPD im Zentrum stehen muss, denn die Bürgerinnen und Bürger wollen, dass es gerecht, vor allem bei den Einkomen, bei Lohn und Rente, bezahlbaren Wohnungen und gebührenfreier Bildung zugehen muss. In diesem Bestreben werden wir Martin Schulz massiv unterstützen. Abschließend weist Waldemar Schütze für die Gonzenheimer SPD darauf hin, „dass wir weiterhin über den Gonzenheimer Ortsbeirat die Interessen der Bürgerinnen und Bürger vertreten und imbevorstehendenBundestagswahlkampf aktiv unsere Unterstützung mit und für Martin Schulz für eine starke SPD im Bund kämpfen werden“.

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02. März 2017

Krug begleitet personelle Neuaufstellung der SPD

Karl-Heinz Krug

Am vergangenen Mittwochabend hat Bürgermeister Karl Heinz Krug die Gremien der SPD Bad Homburg (Vorstand und Beirat sowie Fraktion) informiert, dass er nach Februar 2018 für keine weitere Amtszeit zur Verfügung steht.

Die Entscheidung war notwendig geworden, da der Koalitionsvertrag zwischen CDU und SPD zur Entflechtung verwandtschaftlichen Beziehungen vorsah, dass entweder die Parteivorsitzende Elke Barth auf ihr Stadtverordnetenmandat verzichtet oder aber Bürgermeister Karl Heinz Krug auf sein Amt. Somit ist diese Entscheidung nun gefallen und die SPD wird ab dem kommenden Jahr anstelle des Bürgermeisters die Stelle eines Stadtrats neu zu besetzen haben.

In der Sitzung wurde Karl Heinz Krug von allen Beteiligten unisono großer Dank für sein jahrelanges unermüdliches Engagement sowie die jetzt vorausschauend eingeleitete Nachfolgeplanung ausgesprochen. Er sei ein glänzendes Aushängeschild für die Partei und erfreue sich über alle Lager hinweg großer Beliebtheit. „Er hat mit dazu beigetragen, die SPD in Bad Homburg zu stärken und auch nach der letzten Kommunalwahl wieder in die Regierungsverantwortung zurückzuführen und dies in einer Konstellation die seitdem reibungslos und harmonisch funktioniere, „ so der Fraktionsvorsitzende Jürgen Stamm.

Gleichzeitig hatten die Beteiligten aber auch Verständnis für die Beweggründe zu seiner Entscheidung, die allesamt nachvollziehbar seien. Die Entscheidung von Karl Heinz Krug mit Blick auf die Nachfolge in 2018 sei nicht einfach für die Partei, berge aber auch Chancen, nun jemanden neu aufzubauen. „Außerdem wird er als Sozialdemokrat die Geschicke an der Spitze des Rathauses noch fast ein Jahr lang lenken“, wie die Parteivorsitzende Elke Barth betonte. Gerüchten, sie könne im kommenden Jahr als Stadträtin in das Sozialdezernat im Rathaus wechseln, erteilt Barth eine klare Absage: „Mein Platz ist in Wiesbaden. Ich will mich nächstes Jahr erneut um das Landtagsmandat meiner Partei bewerben.“

Die SPD werde nun noch im März zu einer Klausur zusammenkommen, um die weitere Strategie mit Blick auf die nun folgende personelle Neuaufstellung festzulegen.

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28. Februar 2017

MdB Schabedoth auf Delegationsreise mit dem Wirtschaftsausschuss des Deutschen Bundestags in Kuwait, Bahrain und Oman

MdB Schabedoth im Orient

Fünf Tage, 22 Gesprächsrunden mit den politischen Entscheidungsträgern für Wirtschaft und Energie in Kuwait, Bahrain und Oman. Dazu Besuch bei deutschen Firmen und den Parlamenten. Das war ein Dauereinsatz, um auszuloten, wie sich die wirtschaftliche Zusammenarbeit mit diesen Staaten der Golfregion intensivieren lässt.

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15. Februar 2017

Viel Aufwand für wenig Effizienz

die SPD steht zu Ihrem Nein zum Shuttelbus - Finanzieller Aufwand wenig effizienter Nutzen
U-Bahn-Linie U2

Die Shuttellösung ist kostenintensiv und bringt keine Verbesserung der derzeitigen Situation. Mit viel Aufwand für die Verwaltung und verbunden mit hohen Kosten soll hier ein weiteres Angebot im Rahmen des öffentlichen Nahverkehrs gemacht werden, welches aber die grundsätzlichen Probleme der Anbindung der Fahrgäste der U-Bahn nicht löst. Wer mit der U-Bahn aus Frankfurt kommt, möchte entweder ohne umzusteigen direkt zum Bahnhof um von dort die weiteren Verkehrsmittel zu nutzen, möchte in die Innenstadt zum Einkaufen oder nutzt als Pendler eine der Buslinien um zum Arbeitsplatz zu gelangen. Für welche dieser Zielgruppen soll denn der Shuttelbus geeignet sein fragt Lucia Lewalter-Schoor, es gibt insgesamt 5 Buslinien die die U-Bahn-Haltestelle anfahren, Wartezeit zwischen 5 und 11 Minuten, alle Buslinien erreichen den Bahnhof im Normalverkehr innerhalb von 10 -12 Minuten.

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28. Januar 2017

Jusos gehen motiviert in den Wahlkampf

Am letzten Freitag, den 26. Januar haben die Bad Homburger Jusos in ihrer Mitgliederversammlung über die bevorstehende Bundestagswahl diskutiert und sind zu dem Schluss gekommen, dass sie die SPD mit dem Bundeskanzlerkandidaten Martin Schulz in vollem Umfang unterstützen werden. „Wir sind von Schulz überzeugt und sehen in ihm eine geeignete Führungsposition, die das Land vorantreiben wird. Außerdem stehen wir voll und ganz zu den Inhalten und werden uns stark dafür machen, dass wir uns um die sozial Benachteiligten kümmern“, so Juso Sprecher Tobias Ottaviani. Auch zum Thema „Rechtspopulismus“ äußern sich die Jungsozialisten wie folgt:„Wir werden auf die Sorgen der Bürger antworten und zwar mit unseren eigenen Inhalten. Wir geben Rechtspopulismus keine Chance!“
Ein Themenschwerpunkt, den die Jungendpartei der SPD gelegt hat, ist die Politikaufklärung bei jungen Menschen. Anika Färber, Juso Sprecherin sagte dazu: „Politikverdrossenheit ist ein großes Problem, welches wir angehen müssen. Nicht zu wissen heißt, nicht zu wählen und Wahlen sind die Grundsälen der Demokratie.“ Dazu haben die Jusos konkrete Überlegungen angestellt dieses Thema besonders effizient anzugehen. Abschließend äußern sich die Sprecher erfreut über die Diskussion und freuen sich auf den Bundestagswahlkampf.

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14. Dezember 2016

Weitere Kosten-Nutzen-Analyse zur U-Bahn ist völlig entbehrlich

U-Bahn-Linie U2

Die FDP fordert, die Nutzen-Kosten-Untersuchung (=Wirtschaftlichkeitsuntersuchung) für den Weiterbau der U-Bahn neu zu berechnen. „Dies ist aus unserer Sicht vollkommen entbehrlich und bringt auch niemanden weiter“, so Jürgen Stamm, Fraktionsvorsitzender der SPD. „Die NKU wurde bereits ermittelt und fiel überragend positiv aus, sodass eine nochmalige Untersuchung das Ergebnis nur unwesentlich verändern würde. Gerade die Vorteile, die die Stadt für ihre gesamte Infrastruktur schöpfen wird haben sich durch die neue Kostenschätzung nicht im Mindesten verändert. Die Förderfähigkeit der Baumaßnahme ist durch die neue Kostenschätzung in keiner Weise gefährdet.

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Gonzenheim, 10. August 2016

SPD-Gonzenheim lädt zum Ortsrundgang am 22.08.2016 und zieht gleichzeitig positive Bilanz über ihre Arbeit im neuen Ortsbeirat

Vorankündigung: Die SPD-Gonzenheim lädt zusammen mit der SPD-Fraktion im Stadtparlament zu einem geschichtlichen Ortsrundgang
am Montag, den 22. August 2016, Treffpunkt 18.00 Uhr vor dem Vereinshaus in Gonzenheim ein.
Die Führung zu interessanten historischen Orten im Gonzenheimer Ortskern wird durch den Geschichtlichen Arbeitskreis übernommen.
Gleichzeitig zieht die Gonzenheimer SPD eine positive Bilanz über Ihre Arbeit im neuen Ortsbeirat. Zufrieden zeigen sich der stellvertretende Ortsvorsteher, Dr. Thomas Kreuder (Foto) und der Vorsitzende der Gonzenheimer SPD, Waldemar Schütze mit den ersten Monaten der Ortsbeiratstätigkeit.

Pressemitteilung:

28. Juli 2016

Zur Kritik aus Teilen der Opposition zum Thema Postareal

Die Pläne zum alten „Moove & Groove-Centers“ mussten begraben werden, weil sie einmal auf Dauer für die Stadt nicht zu bezahlen gewesen wären und weil schlicht und einfach die Nachfrage nach einer solchen Konzeption (Stichwort Trendsporthalle) nicht erkennbar war. Diese Entscheidung, die das Parlament mit großer Mehrheit gefasst hat, hatte also sachliche Gründe und war nicht dazu geeignet, dem Alt-OB Korwisi im Nachhinein „ans Bein zu treten“.

Pressemitteilung:

29. Juni 2016

SPD verärgert über Sozialdezernenten: Ohne Konzept und fundierte Fakten

Eigentlich soll der Tagesordnungspunkt "Aktuelle Flüchtlingssituation" auf jeder Tagesordnung im Jugend, Sozial und Integrationsausschuss stehen, tat es gestern aber nicht. Auch war die Leitung der Stabsstelle Asyl nicht im Ausschuss anwesend, da es " nichts zu berichten gebe" so der Stadtrat.
Als Dieter Kraft dann unter "Mitteilungen und Berichte" informierte, dass er im Portikus in Ober Eschbach ein Treffen mit einem Architekten gehabt habe, man wolle dort einen Trakt für Frauen errichten um diese vor Übergriffen zu schützen, entspann sich dann doch eine längere Diskussion zum Thema Flüchtlinge.

Pressemitteilung:

11. Mai 2016

Wohnungen am Wingertsberg:

Deutsche Rentenversicherung (DRV) soll Mieterhöhung sofort zurücknehmen!

Wie gestern bekannt wurde, haben die Mieter der Personalwohnungen der Kurklinik am Wingertsberg durch ein Anwaltsschreiben flankiert durch ein 40-seitiges Mietwertgutachten eine saftige Mieterhöhung von 15% angekündigt bekommen.

Die Tatsache, dass die Mieterhöhung nicht wie üblich durch den Vermieter kommuniziert wurde sondern gleich durch einen Anwalt der zudem gleichzeitig seine Prozessvollmacht im Falle eines Widerspruchs beigelegt hat, zeigt, mit welchen Bandagen es die Rentenversicherung nun vor hat zu kämpfen, so die SPD-Vorsitzende. „Das machen in der Regel nur Miethaie.“

Pressemitteilung:

18. April 2016

SPD Bad Homburg überreicht Preise an die Gewinner des Kommunalwahl-Preisrätsels

Gewinner

Für alle, die das Programm der Bad Homburger SPD für die Kommunalwahl 2016 aufmerksam gelesen hatten, war es kein Problem bei dem Preisausschreiben der Sozialdemokraten das richtige Lösungswort herauszubekommen.

Es lautete „Wohnungsbau“ Unter den zahlreichen Einsendungen wurden die Gewinner der drei möglichen Preise inzwischen ermittelt.

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