Pressemitteilung:

12. Mai 2017

SPD-Gonzenheim zur Behandlung von Anträgen im Ortsbeirat:

Schütze und Kreuder nennen Verhalten von Sozialdezernenten eine Frechheit!

Am 12. Oktober letzten Jahres hatte der Gonzenheimer Ortsbeirat auf Antrag des Stellvertretenden Ortsvorstehers, Dr. Thomas Kreuder den Magistrat aufgefordert, zur Verbesserung von Sicherheit und Ordnung in Gonzenheim Streetworker der aufsuchenden Sozialarbeit einzusetzen. Nun ist nach gut acht Minaten die schriftliche Antwort aus dem Hause Kraft eingetroffen. Sie besteht in einanhalb Seiten Wiedergabe von Gesetzestexten und dem Hinweis, das noch nicht genügend Beschwerden bei Polizei und Sozialdezernat eingegangen seien.

Dazu Kreuder, der auch stellvertretender Vorsitzender der SPD-Gonzenheim ist: “Die Antwort ist eine Frechheit. Dazu haben sie acht Monate gebraucht – unglaublich. Das Schreiben zeugt von sozialer Inkompetenz und schlimmer noch von Unwillen, sich mit mit den Problemen unserer Stadt auseinanderzusetzen.” Auf seinen Antrag hin habe der Ortsbeirat auf die von vielen Bürgerinnen und Bürgern beklagten Zustände an vielen Plätzen in Gonzenheim, etwa am Gunzoplatz, Am Börnchen, an der U-Bahn und am Grünstreifen am Hessenring reagiert und den Magistrat aufgefordert, mit präventiven und sozial und betreuend ausgerichteten Maßnahmen zu reagieren. “Wir wollten bewusst nicht die Polizei rufen”, sagte Kreuder, “sondern nachhaltig arbeiten und Streetworker eingesetzt wissen.” Leider verweise die Antwort des Sozialdezernats auf die Polizei als zuständige Behörde. “Es empört mich, dass das Sozialdezernat einen Beschluss des zuständigen Ortsbeirates nicht zum Anlass nimmt, die Sache vor Ort prüfen und zu sehen, was proaktiv getan werden kann”, so Kreuder weiter. Dieser Vorgang zeige für ihn, dass Kraft nunmehr völlig die Kontrolle über seine Verwaltung verloren habe. Er freue sich auf den absehbaren Wechsel und sei sicher, dass mit dem Nachfolger in der Sozialverwaltung endlich wieder ein kompetenter Verwaltungsvertreter die Interessen der Bürgerinnen und Bürger vertreten werde.

Nachrichtlich: Die am 08. Mai bekannt gewordene „Auseinandersetzung mit Waffen in Gonzenheim“, wonach mehrere Jugendliche an der U-Bahn aneinander geraten sind und dabei auch Waffen eine Rolle gespielt haben, „hätte ggf. durch den frühen Einsatz von Streetworkern verhindert werden können“, sind Schütze und Kreuder überzeugt!

Pressemitteilung:

05. Mai 2017

Endlich! Große Freunde bei der SPD über Pedelecs

Elke Barth

Manchmal braucht es in der Politik einen langen Atem – aber wenn am Ende das Ziel doch erreicht wird, ist alles gut. Lange musste die SPD-Fraktion auf die Umsetzung ihres Antrags, es den anderen Hochtaunus-Kommunen gleichzutun und Pedelec Verleihstationen im Stadtgebiet einzurichten, warten. Genauer gesagt waren es sogar zwei Anträge. Der erste Antrag datierte aus dem Jahr 2012, nachdem nichts passierte, stellte die SPD im Februar 2014 einen nahezu gleichlautenden Antrag. Beide Male mit Mehrheit verabschiedet so dass eigentlich einer Umsetzung nichts im Wege stand.

Immer wieder fragten die Sozialdemokraten intern und auch öffentlich nach, was denn nun mit der Ausführung ihres Antrags sei, zuletzt in der Stadtverordnetenversammlung im September 2014.

Dort bekam die Fragestellerin Elke Barth vom damaligen Oberbürgermeister Korwisi die Antwort, dass nun zusammen mit Stadtwerken und Kur eine Arbeitsgruppe gegründet worden sei, die aber nach wie vor „um die Wirtschaftlichkeit und die Rahmenbedingungen eines solchen Projekts ringe. Es sei nach wie vor nicht gelungen auch nur eine annähernde Wirtschaftlichkeit eines solchen Projekts darzustellen.“

Entnervt gaben die Sozialdemokraten auf, da man offensichtlich in Bad Homburg nicht gewillt sei, dem allerorts vorhandenen Trend zu folgen, obwohl in Bad Homburg sogar ein überörtlich renommierter Händler für Pedelecs beheimatet ist und der Taunus Touristic Service schon damals ein nahezu lückenloses Netz an Verleihstationen für den Taunus entwickelt hatte – eben nur mit einem weißen Fleck in Bad Homburg.

Umso mehr freut man sich bei der SPD, dass es den Stadtwerken nun doch gelungen ist, eine Verleihstation zu eröffnen, wie diese Woche in der Lokalpresse zu lesen war. Ob der Arbeitskreis tatsächlich nun seit dem Jahr 2012 getagt habe („Wenn ich nicht mehr weiter weiß…..“) oder ob die Stadtwerke nun einfach alleine beherzt den Antrag umgesetzt haben, ist der SPD egal. „Hauptsache wir sind endlich dabei,“ schmunzelt Antragstellerin Elke Barth, die ankündigt das neue Angebot demnächst auch einmal auszuprobieren.

Pressemitteilung:

04. Mai 2017

Jahreshauptversammlung der SPD Gonzenheim wählt Waldemar Schütze, nach 33 Jahren, erneut zum Vorsitzenden und erstmalig den stv. Ortsvorsteher Dr. Thomas Kreuder, zum Stellvertreter!

Elke Barth, Ortsvereinsvorsitzende und Landtagsabgeordnete spricht zur aktuellen Kommunalpolitik und über die Vorbereitungen zur Bundestagswahl!
Vereinshaus Gonzenheim

Wie der Vorsitzende der SPD-Gonzenheim, Waldemar Schütze heute mitteilt, erteilte die Jahreshauptversammlung am 28. April dem Vorstand für die geleistete Arbeit Entlastung und wählte gleichzeitig auch den geasamten Vorstand neu. Danach wurde fast der gesamte Vorstand bestätigt und der stv. Ortsvorsteher, Thomas Kreuder zum neuen Stellvertreter Schützes gewählt. Dem bisherigen Stellvertreter, Lothar Guba, seit über 30 Jahren im Amt, dankte Waldemar Schütze für die hervoragende, geleistete Arbeit. Lothar Guba arbeitet aber weiter als Beisitzer im Vorstand mit.
Der neue Vorstand setzt sich somit folgendermaßen zusammen:
Vorsitzender Waldemar Schütze
Stv. Vorsitzender Dr. Thomas Kreuder
Kassierin Karin Klement
Schriftführerin Helga Burck
Beisitzer Lothar Guba, Lorenz Nissen, Prof. Dr. Andreas Lenel
Revisor Peter Schmidt
Im Geschäftsbericht des Vorstandes stellt Waldemar Schütze vor allem die Aktivitäten aus dem vergangenen Jahr in den Vordergrund. So ist z.B. der zum zweiten Mal durchgeführte Neujahrsempfang am 28. Januar 2017 zu nennen , der ganz unter dem Eindruck der aktuellen Diskussion mit dem Bürgermeister Karl Heinz Krug stand, gegen die zunehmende Verrohung der Sprache und wachsende Fremdenfeindlichgkeit Haltung und Gesicht zu zeigen. Mit fast 40 Gästen aus der Gonzenheimer Ortsgesellschaft aus Feuerwehr, Vereine, Kirchen und Politik konnten auch die Gonzenheimer Themen, Feuerwehr und Vereinshaus, Historischer Ortsrundgang, Fragen der Verkehrspolitik usw. besprochen werden. In seinem Bericht aus dem Ortsbeirat verwies Dr. Thomas Kreuder aus der Arbeit des Ortsbeirates, in den die SPD 12 Anträge und Anfragen eingebracht hat und über die gute und vertrauensvolle Zusammenarbeit mit dem Ortsbeirat mit der großen Mehrheit. Dabei verwies er z. B. auf die Anträge einer verstärkten Aufsuchenden Sozialarbeit an den neuralgischen Orten in Gonzenheim hin, um das Sicherheitsgefühl der Gonzenheimer zu stärken, der Verkehrsberuhigung in der Friedrichsdorfer Strasse, endlich die Umsetzung des Historischen Ortsrundganges in Gang bringen, den alten Spielplatz Alt Gonzenheim (hinter der Bahnunterführung) herrichten und mit mit einer Gedenktafel an den Radierer und Zeichner Eberhard Qurin erinnern.
Elke Barth referierte über die aktuelle Kommunalpolitik und über die wichtige Rolle der SPD in der Koalition, die Zusammenarbeit sei vertrauensvoll und gut, z. B. bei Erstellung des Haushaltes, der Veränderungen im hauptamtlichen Magistrat, der Herzenssache der SPD, die Wohnungspolitik und die Forderung der SPD zügig mit der Umsetzung von bezahlbaren Wohnungsbau, z. B. ehemaliges Vickersgelände, altes Krankenhausareal usw. voranzuschreiten. Zur Vorbereitung der Bundestagswahl am 24. September berichtete Elke Barth, dass der Ortsverein bereits erste Planungen mit den Funktionsträgern diskutiert hat. Aber im Wesentlichen kommt es darauf an, dass bei dieser Wahl der Gerechtigkeitsgedanke in der SPD im Zentrum stehen muss, denn die Bürgerinnen und Bürger wollen, dass es gerecht, vor allem bei den Einkomen, bei Lohn und Rente, bezahlbaren Wohnungen und gebührenfreier Bildung zugehen muss. In diesem Bestreben werden wir Martin Schulz massiv unterstützen. Abschließend weist Waldemar Schütze für die Gonzenheimer SPD darauf hin, „dass wir weiterhin über den Gonzenheimer Ortsbeirat die Interessen der Bürgerinnen und Bürger vertreten und imbevorstehendenBundestagswahlkampf aktiv unsere Unterstützung mit und für Martin Schulz für eine starke SPD im Bund kämpfen werden“.

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02. März 2017

Krug begleitet personelle Neuaufstellung der SPD

Karl-Heinz Krug

Am vergangenen Mittwochabend hat Bürgermeister Karl Heinz Krug die Gremien der SPD Bad Homburg (Vorstand und Beirat sowie Fraktion) informiert, dass er nach Februar 2018 für keine weitere Amtszeit zur Verfügung steht.

Die Entscheidung war notwendig geworden, da der Koalitionsvertrag zwischen CDU und SPD zur Entflechtung verwandtschaftlichen Beziehungen vorsah, dass entweder die Parteivorsitzende Elke Barth auf ihr Stadtverordnetenmandat verzichtet oder aber Bürgermeister Karl Heinz Krug auf sein Amt. Somit ist diese Entscheidung nun gefallen und die SPD wird ab dem kommenden Jahr anstelle des Bürgermeisters die Stelle eines Stadtrats neu zu besetzen haben.

In der Sitzung wurde Karl Heinz Krug von allen Beteiligten unisono großer Dank für sein jahrelanges unermüdliches Engagement sowie die jetzt vorausschauend eingeleitete Nachfolgeplanung ausgesprochen. Er sei ein glänzendes Aushängeschild für die Partei und erfreue sich über alle Lager hinweg großer Beliebtheit. „Er hat mit dazu beigetragen, die SPD in Bad Homburg zu stärken und auch nach der letzten Kommunalwahl wieder in die Regierungsverantwortung zurückzuführen und dies in einer Konstellation die seitdem reibungslos und harmonisch funktioniere, „ so der Fraktionsvorsitzende Jürgen Stamm.

Gleichzeitig hatten die Beteiligten aber auch Verständnis für die Beweggründe zu seiner Entscheidung, die allesamt nachvollziehbar seien. Die Entscheidung von Karl Heinz Krug mit Blick auf die Nachfolge in 2018 sei nicht einfach für die Partei, berge aber auch Chancen, nun jemanden neu aufzubauen. „Außerdem wird er als Sozialdemokrat die Geschicke an der Spitze des Rathauses noch fast ein Jahr lang lenken“, wie die Parteivorsitzende Elke Barth betonte. Gerüchten, sie könne im kommenden Jahr als Stadträtin in das Sozialdezernat im Rathaus wechseln, erteilt Barth eine klare Absage: „Mein Platz ist in Wiesbaden. Ich will mich nächstes Jahr erneut um das Landtagsmandat meiner Partei bewerben.“

Die SPD werde nun noch im März zu einer Klausur zusammenkommen, um die weitere Strategie mit Blick auf die nun folgende personelle Neuaufstellung festzulegen.

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28. Februar 2017

MdB Schabedoth auf Delegationsreise mit dem Wirtschaftsausschuss des Deutschen Bundestags in Kuwait, Bahrain und Oman

MdB Schabedoth im Orient

Fünf Tage, 22 Gesprächsrunden mit den politischen Entscheidungsträgern für Wirtschaft und Energie in Kuwait, Bahrain und Oman. Dazu Besuch bei deutschen Firmen und den Parlamenten. Das war ein Dauereinsatz, um auszuloten, wie sich die wirtschaftliche Zusammenarbeit mit diesen Staaten der Golfregion intensivieren lässt.

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15. Februar 2017

Viel Aufwand für wenig Effizienz

die SPD steht zu Ihrem Nein zum Shuttelbus - Finanzieller Aufwand wenig effizienter Nutzen
U-Bahn-Linie U2

Die Shuttellösung ist kostenintensiv und bringt keine Verbesserung der derzeitigen Situation. Mit viel Aufwand für die Verwaltung und verbunden mit hohen Kosten soll hier ein weiteres Angebot im Rahmen des öffentlichen Nahverkehrs gemacht werden, welches aber die grundsätzlichen Probleme der Anbindung der Fahrgäste der U-Bahn nicht löst. Wer mit der U-Bahn aus Frankfurt kommt, möchte entweder ohne umzusteigen direkt zum Bahnhof um von dort die weiteren Verkehrsmittel zu nutzen, möchte in die Innenstadt zum Einkaufen oder nutzt als Pendler eine der Buslinien um zum Arbeitsplatz zu gelangen. Für welche dieser Zielgruppen soll denn der Shuttelbus geeignet sein fragt Lucia Lewalter-Schoor, es gibt insgesamt 5 Buslinien die die U-Bahn-Haltestelle anfahren, Wartezeit zwischen 5 und 11 Minuten, alle Buslinien erreichen den Bahnhof im Normalverkehr innerhalb von 10 -12 Minuten.

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28. Januar 2017

Jusos gehen motiviert in den Wahlkampf

Am letzten Freitag, den 26. Januar haben die Bad Homburger Jusos in ihrer Mitgliederversammlung über die bevorstehende Bundestagswahl diskutiert und sind zu dem Schluss gekommen, dass sie die SPD mit dem Bundeskanzlerkandidaten Martin Schulz in vollem Umfang unterstützen werden. „Wir sind von Schulz überzeugt und sehen in ihm eine geeignete Führungsposition, die das Land vorantreiben wird. Außerdem stehen wir voll und ganz zu den Inhalten und werden uns stark dafür machen, dass wir uns um die sozial Benachteiligten kümmern“, so Juso Sprecher Tobias Ottaviani. Auch zum Thema „Rechtspopulismus“ äußern sich die Jungsozialisten wie folgt:„Wir werden auf die Sorgen der Bürger antworten und zwar mit unseren eigenen Inhalten. Wir geben Rechtspopulismus keine Chance!“
Ein Themenschwerpunkt, den die Jungendpartei der SPD gelegt hat, ist die Politikaufklärung bei jungen Menschen. Anika Färber, Juso Sprecherin sagte dazu: „Politikverdrossenheit ist ein großes Problem, welches wir angehen müssen. Nicht zu wissen heißt, nicht zu wählen und Wahlen sind die Grundsälen der Demokratie.“ Dazu haben die Jusos konkrete Überlegungen angestellt dieses Thema besonders effizient anzugehen. Abschließend äußern sich die Sprecher erfreut über die Diskussion und freuen sich auf den Bundestagswahlkampf.

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14. Dezember 2016

Weitere Kosten-Nutzen-Analyse zur U-Bahn ist völlig entbehrlich

U-Bahn-Linie U2

Die FDP fordert, die Nutzen-Kosten-Untersuchung (=Wirtschaftlichkeitsuntersuchung) für den Weiterbau der U-Bahn neu zu berechnen. „Dies ist aus unserer Sicht vollkommen entbehrlich und bringt auch niemanden weiter“, so Jürgen Stamm, Fraktionsvorsitzender der SPD. „Die NKU wurde bereits ermittelt und fiel überragend positiv aus, sodass eine nochmalige Untersuchung das Ergebnis nur unwesentlich verändern würde. Gerade die Vorteile, die die Stadt für ihre gesamte Infrastruktur schöpfen wird haben sich durch die neue Kostenschätzung nicht im Mindesten verändert. Die Förderfähigkeit der Baumaßnahme ist durch die neue Kostenschätzung in keiner Weise gefährdet.

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18. September 2016

Ergebnisse der SPD-Radtour

Am vergangenen Samstag hat die SPD Bad Homburg ihre Radtour durch die Innenstadt (trotz mäßigem Wetter) durchgeführt. Viele Anregungen und Wünsche wurden dabei von den Bürgerinnen und Bürgern an die SPD herangetragen:

  • So z.B. warum die Möglichkeit des Radfahrens auf dem Gehweg der unteren Louisenstraße nicht mehr besteht und man sogar Gefahr läuft, von der Städt. Polizei auf die Straße gejagt zu werden.
  • Es ist nicht möglich das Rad mit vor das Reisezentrum im Bahnhof mitzunehmen. Derzeit gibt es außer dem Radparkhaus aber in der Nähe keinen vernünftigen Abstellplatz.
  • Wäre es nicht evtl. möglich das Radfahren in der Fußgängerzone zu erlauben? Das wird ja ohnehin faktisch schon heute so betrieben
  • Es wurde angeregt, die Löwengasse zwischen der Gaststätte „Wasserweibchen“ und der Dorotheenstraße für Radfahrer in Gegenrichtung zu öffnen, da die Straße sehr übersichtlich ist.
  • Es sollten noch mehr Fahrradständer in der Innenstadt eingerichtet werden und zu Festtagen werden die Ständer in der Nähe oder auf der Louisenstraße regelmäßig abmontiert. Muss das überall sein? Auch Radfahrer/innen wollen zum Fest und wo sollen sie dann das Rad abstellen? Man sollte schon prüfen, wo man auf das Abbauen verzichten kann und genau so, wo noch weitere Fahrradständer angebracht werden können.
  • Nach Meinung der SPD sollte man überall, wo es sinnvoll und machbar ist (nicht nur bei Neuanlage eines Straßenzugs) sogenannte „aufgeblähte Fahrradstreifen (nach dem Vorbild am Untertor) markieren. Dort hat der Radfahrer auf einer vorgezogenen Fläche vor den Autos eine eigene, frei wählbare Aufstellfläche zur Verfügung und eine eigene Haltelinie, sodass der Radfahrer gefahrlos vor den Radfahrern abbiegen kann.
  • Die Kaiser-Friedrich-Promenade wurde als grundsätzliches Problem gesehen, weil sie in ihren Abschnitten völlig unterschiedlich befahren werden muss und der Untergrund vielfach miserabel ist.
    Das Fahren auf Hauptverkehrsstraße und hier vor allem das Linksabbiegen ist bisher nicht gelöst.
  • Eine durchgängig befahrbare Hauptverkehrsachse für Radfahrer durch die Innenstadt fehlt (das sieht auch die SPD als Problem, das dringend angegangen werden.
    Jürgen Stamm, Fraktionsvorsitzender der SPD-Bad Homburg
    Verkehrsausschussvorsitzender

  • Pressemitteilung:

    16. September 2016

    Erneut eklatante organisatorische Missstände im Fachbereich Soziales

    Nach Tagesmütterstelle und Wohngeldbehörde nun die Kindertagesstättenverwaltung

    Als Elke Barth von der SPD vergangene Woche unter dem Tagesordnungspunkt 5 Verschiedenes einige Fragen stellte, die aufgrund der fortgeschrittenen Zeit mit dem Protokoll beantwortet werden sollten , ahnte sie nicht was kommen würde.

    Pressemitteilung:

    Gonzenheim, 10. August 2016

    SPD-Gonzenheim lädt zum Ortsrundgang am 22.08.2016 und zieht gleichzeitig positive Bilanz über ihre Arbeit im neuen Ortsbeirat

    Vorankündigung: Die SPD-Gonzenheim lädt zusammen mit der SPD-Fraktion im Stadtparlament zu einem geschichtlichen Ortsrundgang
    am Montag, den 22. August 2016, Treffpunkt 18.00 Uhr vor dem Vereinshaus in Gonzenheim ein.
    Die Führung zu interessanten historischen Orten im Gonzenheimer Ortskern wird durch den Geschichtlichen Arbeitskreis übernommen.
    Gleichzeitig zieht die Gonzenheimer SPD eine positive Bilanz über Ihre Arbeit im neuen Ortsbeirat. Zufrieden zeigen sich der stellvertretende Ortsvorsteher, Dr. Thomas Kreuder (Foto) und der Vorsitzende der Gonzenheimer SPD, Waldemar Schütze mit den ersten Monaten der Ortsbeiratstätigkeit.

    Pressemitteilung:

    28. Juli 2016

    Zur Kritik aus Teilen der Opposition zum Thema Postareal

    Die Pläne zum alten „Moove & Groove-Centers“ mussten begraben werden, weil sie einmal auf Dauer für die Stadt nicht zu bezahlen gewesen wären und weil schlicht und einfach die Nachfrage nach einer solchen Konzeption (Stichwort Trendsporthalle) nicht erkennbar war. Diese Entscheidung, die das Parlament mit großer Mehrheit gefasst hat, hatte also sachliche Gründe und war nicht dazu geeignet, dem Alt-OB Korwisi im Nachhinein „ans Bein zu treten“.

    Pressemitteilung:

    29. Juni 2016

    SPD verärgert über Sozialdezernenten: Ohne Konzept und fundierte Fakten

    Eigentlich soll der Tagesordnungspunkt "Aktuelle Flüchtlingssituation" auf jeder Tagesordnung im Jugend, Sozial und Integrationsausschuss stehen, tat es gestern aber nicht. Auch war die Leitung der Stabsstelle Asyl nicht im Ausschuss anwesend, da es " nichts zu berichten gebe" so der Stadtrat.
    Als Dieter Kraft dann unter "Mitteilungen und Berichte" informierte, dass er im Portikus in Ober Eschbach ein Treffen mit einem Architekten gehabt habe, man wolle dort einen Trakt für Frauen errichten um diese vor Übergriffen zu schützen, entspann sich dann doch eine längere Diskussion zum Thema Flüchtlinge.

    Pressemitteilung:

    11. Mai 2016

    Wohnungen am Wingertsberg:

    Deutsche Rentenversicherung (DRV) soll Mieterhöhung sofort zurücknehmen!

    Wie gestern bekannt wurde, haben die Mieter der Personalwohnungen der Kurklinik am Wingertsberg durch ein Anwaltsschreiben flankiert durch ein 40-seitiges Mietwertgutachten eine saftige Mieterhöhung von 15% angekündigt bekommen.

    Die Tatsache, dass die Mieterhöhung nicht wie üblich durch den Vermieter kommuniziert wurde sondern gleich durch einen Anwalt der zudem gleichzeitig seine Prozessvollmacht im Falle eines Widerspruchs beigelegt hat, zeigt, mit welchen Bandagen es die Rentenversicherung nun vor hat zu kämpfen, so die SPD-Vorsitzende. „Das machen in der Regel nur Miethaie.“

    Pressemitteilung:

    18. April 2016

    SPD Bad Homburg überreicht Preise an die Gewinner des Kommunalwahl-Preisrätsels

    Gewinner

    Für alle, die das Programm der Bad Homburger SPD für die Kommunalwahl 2016 aufmerksam gelesen hatten, war es kein Problem bei dem Preisausschreiben der Sozialdemokraten das richtige Lösungswort herauszubekommen.

    Es lautete „Wohnungsbau“ Unter den zahlreichen Einsendungen wurden die Gewinner der drei möglichen Preise inzwischen ermittelt.

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