SPD Bad Homburg

Landgrafenschloss und Weißer Turm

Pressemitteilung:

15. Februar 2017

Viel Aufwand für wenig Effizienz

die SPD steht zu Ihrem Nein zum Shuttelbus - Finanzieller Aufwand wenig effizienter Nutzen
U-Bahn-Linie U2

Die Shuttellösung ist kostenintensiv und bringt keine Verbesserung der derzeitigen Situation. Mit viel Aufwand für die Verwaltung und verbunden mit hohen Kosten soll hier ein weiteres Angebot im Rahmen des öffentlichen Nahverkehrs gemacht werden, welches aber die grundsätzlichen Probleme der Anbindung der Fahrgäste der U-Bahn nicht löst. Wer mit der U-Bahn aus Frankfurt kommt, möchte entweder ohne umzusteigen direkt zum Bahnhof um von dort die weiteren Verkehrsmittel zu nutzen, möchte in die Innenstadt zum Einkaufen oder nutzt als Pendler eine der Buslinien um zum Arbeitsplatz zu gelangen. Für welche dieser Zielgruppen soll denn der Shuttelbus geeignet sein fragt Lucia Lewalter-Schoor, es gibt insgesamt 5 Buslinien die die U-Bahn-Haltestelle anfahren, Wartezeit zwischen 5 und 11 Minuten, alle Buslinien erreichen den Bahnhof im Normalverkehr innerhalb von 10 -12 Minuten.

Pressemitteilung:

28. Januar 2017

Jusos gehen motiviert in den Wahlkampf

Am letzten Freitag, den 26. Januar haben die Bad Homburger Jusos in ihrer Mitgliederversammlung über die bevorstehende Bundestagswahl diskutiert und sind zu dem Schluss gekommen, dass sie die SPD mit dem Bundeskanzlerkandidaten Martin Schulz in vollem Umfang unterstützen werden. „Wir sind von Schulz überzeugt und sehen in ihm eine geeignete Führungsposition, die das Land vorantreiben wird. Außerdem stehen wir voll und ganz zu den Inhalten und werden uns stark dafür machen, dass wir uns um die sozial Benachteiligten kümmern“, so Juso Sprecher Tobias Ottaviani. Auch zum Thema „Rechtspopulismus“ äußern sich die Jungsozialisten wie folgt:„Wir werden auf die Sorgen der Bürger antworten und zwar mit unseren eigenen Inhalten. Wir geben Rechtspopulismus keine Chance!“
Ein Themenschwerpunkt, den die Jungendpartei der SPD gelegt hat, ist die Politikaufklärung bei jungen Menschen. Anika Färber, Juso Sprecherin sagte dazu: „Politikverdrossenheit ist ein großes Problem, welches wir angehen müssen. Nicht zu wissen heißt, nicht zu wählen und Wahlen sind die Grundsälen der Demokratie.“ Dazu haben die Jusos konkrete Überlegungen angestellt dieses Thema besonders effizient anzugehen. Abschließend äußern sich die Sprecher erfreut über die Diskussion und freuen sich auf den Bundestagswahlkampf.

Meldung:

31. Dezember 2016

Weihnachtsmarkt in Neustadt an der Weinstraße

Der SPD Ortsbezirk Ober- Eschach hat, auch in diesem Jahr, die schon traditionelle Fahrt zu einem Weihnachtsmarkt durchgeführt. Ausgewählt wurde das schöne Städtchen Neustadt an der Weinstraße in Rheinland-Pfalz. Der Reisebus war mit Genossinnen und Genossen sowie weiteren Gästen voll besetzt.

Pressemitteilung:

14. Dezember 2016

Weitere Kosten-Nutzen-Analyse zur U-Bahn ist völlig entbehrlich

U-Bahn-Linie U2

Die FDP fordert, die Nutzen-Kosten-Untersuchung (=Wirtschaftlichkeitsuntersuchung) für den Weiterbau der U-Bahn neu zu berechnen. „Dies ist aus unserer Sicht vollkommen entbehrlich und bringt auch niemanden weiter“, so Jürgen Stamm, Fraktionsvorsitzender der SPD. „Die NKU wurde bereits ermittelt und fiel überragend positiv aus, sodass eine nochmalige Untersuchung das Ergebnis nur unwesentlich verändern würde. Gerade die Vorteile, die die Stadt für ihre gesamte Infrastruktur schöpfen wird haben sich durch die neue Kostenschätzung nicht im Mindesten verändert. Die Förderfähigkeit der Baumaßnahme ist durch die neue Kostenschätzung in keiner Weise gefährdet.

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05. Dezember 2016

Mitgliederehrung 2016

Mitgliederehrung 2016

Insgesamt 305 Jahre SPD-Mitgliedschaft wurden vergangenen Sonntag für Ihre Treue zur Sozialdemokratie geehrt. Zwei Jubilare stachen dabei besonders hervor: Kurt Böck, langjähriger Vorsitzender der Bad Homburger SPD und zudem an der Seite von Peter Bruckmaier 13 Jahre lang ehrenamtlicher Geschäftsführer der Kur- und Kongress GmbH, und Bürgermeister Karl Heinz Krug. Während Kurt Böck die Ehrenurkunde für 50 Jahre Mitgliedschaft erhielt, darf Karl Heinz Krug immerhin schon auf 25 Jahre Mitgliedschaft zurückblicken.

Weitere Jubilare waren: David Jauch und Jacob Donath (10 Jahre Mitgliedschaft), Anja Christen, Beate Denfeld (25 Jahre SPD) Jürgen Zessin und Brigitte Kohlase (50 Jahre SPD). Gislinde Kranz erhielt die Ehrennadel für 60 Jahre Treue zur SPD.

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28. November 2016

Bad Homburger SPD spendet 1400 € an den Förderverein der GAG

Spendenübergabe

Stolze 1400 Euro konnte die Bad Homburger SPD dieses Jahr an den Förderverein der Gesamtschule am Gluckenstein (GAG) und Schulleiterin Rita Schild übergeben.
Wie in jedem Jahr spenden die Genossen damit den kompletten Reinerlös ihres Schwarzbierstands am Laternenfest.
Sangria und Flamenco, erdacht von den Bad Homburger Jusos, und natürlich das gute Wetter waren der Grund für den höheren Getränkeumsatz der Genossen beim diesjährigen Laternenfest. Den Förderverein freut es, kann er doch damit noch mehr Klassenfahrten von Kindern aus sozial schwachen Familien unterstützen als im letzten Jahr.
Während der Spendenübergabe waren auch die endlich bevorstehende Sanierung des Altbaus der Schule – die Planungen sollen nun endlich im kommenden Jahr beginnen - sowie die Integration von Flüchtlingen ein Thema.

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18. November 2016

Koalition stimmt der neuen Preisordnung des Seedammbades mit Änderungen zu

Änderungsantrag der CDU/SPD-Koalition im Finanzausschuss

Das Preisniveau für die einzelne Tageskarte sowie für die 2 Stunden-Karte soll um 1,50 Euro angehoben werden. Analog dazu wird die 11er Karte zukünftig 75.- Euro für Erwachsene und die ermäßigte 11er Karte 40 Euro bzw. die ermäßigte 11er Karte für 2 Stunden 35- Euro kosten. Die ermäßigte Tageskarte soll folglich 4 Euro, die ermäßigte 2 Stunden-Karte 3,50 Euro kosten. Zusätzlich wird eine Wochenkarte für Kinder von 5 bis 16 Jahren und Schüler für 10 Euro angeboten werden.

Der CDU-Fraktionsvorsitzende Oliver Jedynak erklärte dazu: „Die Politik hat es 22 Jahre lang versäumt, sich mit diesem Thema auseinander zu setzen. Wir wissen, dass jede Preiserhöhung unangenehm ist, jedoch gehört zu einer seriösen Finanzpolitik auch auf die Finanzen der Stadtwerke zu achten und das Defizit des Schwimmbades nicht ins uferlose laufen zu lassen. Bei einem jährlichen Defizit von über 3 Millionen Euro pro Jahr, ist diese Preiserhöhung daher wichtig und angemessen, um die Versäumnisse der letzten Jahre aufzuarbeiten und die Preisstruktur wieder in die richtigen Bahnen zu lenken. Mit dem Seedammbad verfügen wir in unserer Stadt über ein Schwimmbad mit Alleinstellungsmerkmal. Wir sprechen hier nicht nur über ein kleines Hallenbad, sondern über ein Sport- und Freizeitbad mit einem einmaligen Außenbereich. Wir sollten bei der Diskussion nicht vergessen, dass unser Schwimmbad mit Schwimmbädern in der Umgebung nicht vergleichbar ist.“

„Uns ist es besonders wichtig, bei der Preiserhöhung Personen mit kleinerem Geldbeutel zu berücksichtigen. Aus diesem Grund werden wir als Koalition im Wirtschafts- und Finanzausschuss einen Änderungsantrag stellen“, fügte der SPD-Fraktionsvorsitzende Jürgen Stamm hinzu. „Die von uns neu eingebrachte Wochenkarte für Kinder und Schüler für nur 10 Euro bietet hier den Aktiven ein besonders attraktives Angebot“, so Stamm abschließend.

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Skatturnier 2016
15. November 2016

Skat-Turnier bei der SPD Ober-Erlenbach

Skatturnier 2016

Am 5.11.2016 fand das traditionelle Herbst-Skatturnier der SPD Ober-Erlenbach statt. Insgesamt 15 Skatfreunde gaben sich ein Stelldichein, darunter 3 Damen (Foto v.l.: Inge-Lore Kausen, Lucia Lewalter-Schoor, Christine Eckler), die sich der zahlenmäßig männlichen Übermacht stellten.
Nur am Rande: Frauenquote damit 20 %. Und dann hieß es "Reizen, Drücken, Stechen".
Nach knapp 3 Stunden Spielzeit stand die glückliche Siegerin fest: Christine Eckler. Ein Pokal, eine Urkunde und ein Sachpreis (Rucksack mit Logo des Deutschen Skatverbandes) waren die Belohnung. Mit 22 Punkten Rückstand kam Jürgen Dichmann auf den 2. Platz. Hasso Schmidt belegte mit 73 Punkten Rückstand (Gesamtpunktzahl 1.090) den 3. Platz. Die Siegerehrung wurde durchgeführt von der Vorsitzenden der SPD Ober-Erlenbach Frau Wilma Schnorrenberger.
Ein großes Lob auch an die übrigen Akteure, die bravourös gekämpft haben und mit teilweise knappen Abständen die Plätze 4 bis 15 belegten. Nachfolgend die "amtliche" Platzierung:
1. Platz - Christine Eckler
2. Platz - Jürgen Dichmann
3. Platz - Hasso Schmidt
und dann folgen Erich Bruckner, Ernst Weidel, Rudolf Schöpfer, Helmut Schäfer, Lucia Lewalter-Schoor, Bert Worbs, Bernhard Jacobs, Herbert Tschersich, Erich Glau, Peter Schmidt, Fabian Gelies und Inge-Lore Kausen.

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12. November 2016

Der "Rote Salon"

Der "Rote Salon"

In der Galerie Artlantis in Dornholzhausen fand gestern der erste „Rote Salon“, einer neue Veranstaltungsreihe der SPD, mit dem renommierten Sozialexperten Dr. Jürgen Borchert statt.
„Sozialstaat und Demokratie sind siamesische Zwillinge. Wenn einer vor die Hunde geht, stirbt der andere,“ so Borchert. Die Angst vor dem sozialen Abstieg im Alter erzeugt Wutbürger analysierte er auch mit Blick auf die Wahl von Donald Trump in den USA. Um den inzwischen breit in der Bevölkerung vorhandenen Existenzängsten zu begegnen, ist die Reform der Sozialversicherungen allererstes Aktionsfeld. Hier müsse man mit dem Wichtigsten anfangen, also „die Treppe von oben nach unten kehren“. Im zweiten Teil des sehr lebendigen und kurzweiligen Abends kam dann das Publikum mit Fragen an die Reihe.

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21. Oktober 2016

Aufsuchende Jugend- und Sozialarbeit (Streetworker)

ANTRAG der SPD an den Sozialausschuss

Der Magistrat wird gebeten, im nächsten Jugend- und Sozialausschuss den neuen „Streetworker“ vorzustellen. Der Streetworker wird gebeten, sich und seine Arbeitsschwerpunkte kurz mündlich vorzustellen.
Begründung:
Seit dem 01. Juli 2016 ist dem Jugendbüro angegliedert eine neue Stelle für aufsuchende Jugend- und Sozialarbeit auf Wunsch des Parlaments geschaffen worden. Der Mitarbeiter sollte sich kurz im Sozialausschuss vorstellen und an welchen Örtlichkeiten er derzeit seine Arbeitsschwerpunkte sieht.

Ein schriftlicher Bericht ist nach so kurzer Zeit noch nicht erforderlich.

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11. Oktober 2016

Wiedereinrichtung der Wohnraumvergabe-Kommission

ANTRAG der Koalition aus SPD & CDU

Der Magistrat wird gebeten, eine Vorlage für die Wiedereinrichtung der im Jahr 1997 aufgelösten Wohnraumvergabe-Kommission zu erstellen.

Ziel ist es, die Entwicklung der Sozialstruktur in Wohnungen mit städtischen Belegrechten positiv zu beeinflussen.

Begründung:
Erst im Juni hat die Stadt auf zwei innerstädtischen Arealen fast 100 Wohnungen vom Hochtaunuskreis erworben. Auch am Vickersgelände werden in Zukunft einige Wohnungen mit städtischem Belegungsrecht entstehen. Um eine gesunde Sozialstruktur im geförderten Wohnungsbau zu erhalten bzw. bei neuen Vorhaben zu entwickeln ist eine Wohnungsvergabe-Kommission das geeignete Instrument.

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11. Oktober 2016

Werbeaktion Karstadt-Parkhaus

ANTRAG der Koalition aus CDU & SPD

Der Magistrat wird gebeten, den Beschluss des Stadtparlaments umzusetzen und Gespräche mit Karstadt zu führen, um zur Bewerbung des Parkhauses das Parken in der ersten Stunde kostenfrei anbieten zu können. Diese Werbeaktion soll bis zum 28.02.2017 befristet sein.

Pressemitteilung:

18. September 2016

Ergebnisse der SPD-Radtour

Am vergangenen Samstag hat die SPD Bad Homburg ihre Radtour durch die Innenstadt (trotz mäßigem Wetter) durchgeführt. Viele Anregungen und Wünsche wurden dabei von den Bürgerinnen und Bürgern an die SPD herangetragen:

  • So z.B. warum die Möglichkeit des Radfahrens auf dem Gehweg der unteren Louisenstraße nicht mehr besteht und man sogar Gefahr läuft, von der Städt. Polizei auf die Straße gejagt zu werden.
  • Es ist nicht möglich das Rad mit vor das Reisezentrum im Bahnhof mitzunehmen. Derzeit gibt es außer dem Radparkhaus aber in der Nähe keinen vernünftigen Abstellplatz.
  • Wäre es nicht evtl. möglich das Radfahren in der Fußgängerzone zu erlauben? Das wird ja ohnehin faktisch schon heute so betrieben
  • Es wurde angeregt, die Löwengasse zwischen der Gaststätte „Wasserweibchen“ und der Dorotheenstraße für Radfahrer in Gegenrichtung zu öffnen, da die Straße sehr übersichtlich ist.
  • Es sollten noch mehr Fahrradständer in der Innenstadt eingerichtet werden und zu Festtagen werden die Ständer in der Nähe oder auf der Louisenstraße regelmäßig abmontiert. Muss das überall sein? Auch Radfahrer/innen wollen zum Fest und wo sollen sie dann das Rad abstellen? Man sollte schon prüfen, wo man auf das Abbauen verzichten kann und genau so, wo noch weitere Fahrradständer angebracht werden können.
  • Nach Meinung der SPD sollte man überall, wo es sinnvoll und machbar ist (nicht nur bei Neuanlage eines Straßenzugs) sogenannte „aufgeblähte Fahrradstreifen (nach dem Vorbild am Untertor) markieren. Dort hat der Radfahrer auf einer vorgezogenen Fläche vor den Autos eine eigene, frei wählbare Aufstellfläche zur Verfügung und eine eigene Haltelinie, sodass der Radfahrer gefahrlos vor den Radfahrern abbiegen kann.
  • Die Kaiser-Friedrich-Promenade wurde als grundsätzliches Problem gesehen, weil sie in ihren Abschnitten völlig unterschiedlich befahren werden muss und der Untergrund vielfach miserabel ist.
    Das Fahren auf Hauptverkehrsstraße und hier vor allem das Linksabbiegen ist bisher nicht gelöst.
  • Eine durchgängig befahrbare Hauptverkehrsachse für Radfahrer durch die Innenstadt fehlt (das sieht auch die SPD als Problem, das dringend angegangen werden.
    Jürgen Stamm, Fraktionsvorsitzender der SPD-Bad Homburg
    Verkehrsausschussvorsitzender

  • Pressemitteilung:

    16. September 2016

    Erneut eklatante organisatorische Missstände im Fachbereich Soziales

    Nach Tagesmütterstelle und Wohngeldbehörde nun die Kindertagesstättenverwaltung

    Als Elke Barth von der SPD vergangene Woche unter dem Tagesordnungspunkt 5 Verschiedenes einige Fragen stellte, die aufgrund der fortgeschrittenen Zeit mit dem Protokoll beantwortet werden sollten , ahnte sie nicht was kommen würde.

    Meldung:

    29. August 2016

    Belebung der Städtepartnerschaft mit Exeter

    ANTRAG

    Der Magistrat wird gebeten, gemeinsam mit dem Exeter City Council Überlegungen anzustellen, wie die Städtepartnerschaft mit Exeter künftig intensiviert werden kann.

    Meldung:

    29. August 2016

    Regelmäßiger Bericht über die Situation der Feuerwehren in Bad Homburg

    ANTRAG

    Der Magistrat wird gebeten, im Hauptausschuss einen regelmäßigen Bericht durch den Fachbereichsleiter Bevölkerungsschutz über die Situation der Feuerwehren in Bad Homburg zu geben.
    Ziel ist ein umfänglicher Situationsbericht über Aufgaben- und Personal-
    Entwicklung, Art und Umfang der Einsätze, sowie neue Herausforderungen und Planungen.
    Zur Arbeitserleichterung sollte sich der Bericht an die im 2-jährigen Turnus stattfindende Hauptversammlung des Bad Homburger Stadtkreisfeuerwehr-Verbandes anschließen.

    Die Mitglieder der Stadtverordnetenversammlung sollten einen umfassenden Informationsstand über die geleistete Arbeit, wie auch kommende Herausforderungen oder Probleme der Bad Homburger Feuerwehren erhalten.
    Für die einzelnen Feuerwehren wird ein solcher Bericht auf den jeweiligen Jahreshauptversammlungen gegeben, so dass auf diese Informationen zurückgegriffen werden kann.

    Meldung:

    29. August 2016

    Ehrenamtliche Senioren-Sicherheitsberater

    ANTRAG

    Der Magistrat wird gebeten zu prüfen, ob das z.B. in Frankfurt, in Limburg-Weilburg oder im Maintaunuskreis gemeinsam mit den Präventionsräten und den Polizeidirektionen existierende Projekt der ehrenamtlichen Senioren-Sicherheitsberater auch in Bad Homburg durchgeführt werden kann.

    Pressemitteilung:

    Gonzenheim, 10. August 2016

    SPD-Gonzenheim lädt zum Ortsrundgang am 22.08.2016 und zieht gleichzeitig positive Bilanz über ihre Arbeit im neuen Ortsbeirat

    Vorankündigung: Die SPD-Gonzenheim lädt zusammen mit der SPD-Fraktion im Stadtparlament zu einem geschichtlichen Ortsrundgang
    am Montag, den 22. August 2016, Treffpunkt 18.00 Uhr vor dem Vereinshaus in Gonzenheim ein.
    Die Führung zu interessanten historischen Orten im Gonzenheimer Ortskern wird durch den Geschichtlichen Arbeitskreis übernommen.
    Gleichzeitig zieht die Gonzenheimer SPD eine positive Bilanz über Ihre Arbeit im neuen Ortsbeirat. Zufrieden zeigen sich der stellvertretende Ortsvorsteher, Dr. Thomas Kreuder (Foto) und der Vorsitzende der Gonzenheimer SPD, Waldemar Schütze mit den ersten Monaten der Ortsbeiratstätigkeit.

    Pressemitteilung:

    28. Juli 2016

    Zur Kritik aus Teilen der Opposition zum Thema Postareal

    Die Pläne zum alten „Moove & Groove-Centers“ mussten begraben werden, weil sie einmal auf Dauer für die Stadt nicht zu bezahlen gewesen wären und weil schlicht und einfach die Nachfrage nach einer solchen Konzeption (Stichwort Trendsporthalle) nicht erkennbar war. Diese Entscheidung, die das Parlament mit großer Mehrheit gefasst hat, hatte also sachliche Gründe und war nicht dazu geeignet, dem Alt-OB Korwisi im Nachhinein „ans Bein zu treten“.

    Pressemitteilung:

    29. Juni 2016

    SPD verärgert über Sozialdezernenten: Ohne Konzept und fundierte Fakten

    Eigentlich soll der Tagesordnungspunkt "Aktuelle Flüchtlingssituation" auf jeder Tagesordnung im Jugend, Sozial und Integrationsausschuss stehen, tat es gestern aber nicht. Auch war die Leitung der Stabsstelle Asyl nicht im Ausschuss anwesend, da es " nichts zu berichten gebe" so der Stadtrat.
    Als Dieter Kraft dann unter "Mitteilungen und Berichte" informierte, dass er im Portikus in Ober Eschbach ein Treffen mit einem Architekten gehabt habe, man wolle dort einen Trakt für Frauen errichten um diese vor Übergriffen zu schützen, entspann sich dann doch eine längere Diskussion zum Thema Flüchtlinge.

    Pressemitteilung:

    11. Mai 2016

    Wohnungen am Wingertsberg:

    Deutsche Rentenversicherung (DRV) soll Mieterhöhung sofort zurücknehmen!

    Wie gestern bekannt wurde, haben die Mieter der Personalwohnungen der Kurklinik am Wingertsberg durch ein Anwaltsschreiben flankiert durch ein 40-seitiges Mietwertgutachten eine saftige Mieterhöhung von 15% angekündigt bekommen.

    Die Tatsache, dass die Mieterhöhung nicht wie üblich durch den Vermieter kommuniziert wurde sondern gleich durch einen Anwalt der zudem gleichzeitig seine Prozessvollmacht im Falle eines Widerspruchs beigelegt hat, zeigt, mit welchen Bandagen es die Rentenversicherung nun vor hat zu kämpfen, so die SPD-Vorsitzende. „Das machen in der Regel nur Miethaie.“

    Pressemitteilung:

    18. April 2016

    SPD Bad Homburg überreicht Preise an die Gewinner des Kommunalwahl-Preisrätsels

    Gewinner

    Für alle, die das Programm der Bad Homburger SPD für die Kommunalwahl 2016 aufmerksam gelesen hatten, war es kein Problem bei dem Preisausschreiben der Sozialdemokraten das richtige Lösungswort herauszubekommen.

    Es lautete „Wohnungsbau“ Unter den zahlreichen Einsendungen wurden die Gewinner der drei möglichen Preise inzwischen ermittelt.

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